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Merkels Komitee: Per Klatschmarathon zum CDU-Vorsitz

Wer dieser Tage die Nachrichten rund um den CDU-Parteitag in Essen verfolgt hat, könnte sich wohlmöglich an die DDR erinnert fühlen, als Funktionäre die realsozialistische Ansprache des Ersten Sekretärs frenetisch feierten und das Bodenparkett zum Schwingen brachten. Eine solche Klatschorgie zelebrierten die etwa 1000 Delegierten der CDU. Ganze elf Minuten und ein paar Zerquetschte schlugen …

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Lauinger widerlegt: Flüchtlinge decken nicht den Bedarf an Fachkräften

Eine aktuelle Umfrage des Instituts der Wirtschaft bei Thüringern Unternehmen zeigt eindeutig, dass mit Flüchtlingen nicht der Fachkräftemangel ausgeglichen werden kann. Dazu sagt Stefan Möller, wirtschafts- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Umfrage des Instituts für Wirtschaft widerlegt die Aussage von Minister Lauinger, dass durch Flüchtlinge der ‚akute Arbeits- und Fachkräftemangel´ behoben werden kann. Es …

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Henke: Keine Verwaltungsreform auf Kosten der Kommunen und Bürger

Die AfD bringt einen eigenen Änderungsantrag zur Funktional- und Verwaltungsreform in das kommende Plenum ein. Dazu sagt Jörg Henke, innen- und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Unser Vorschlag sieht vor, dass das Land Thüringen für einen begrenzten Zeitraum von fünf Jahren die zusätzlichen Kosten der Landkreise übernimmt, die sich aufgrund der neuen Aufgabenverteilung zwischen dem Land …

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Drohende Bargeldabschaffung: Beim Geld hört die Gefolgschaft auf?!

Stellen Sie sich vor, Sie könnten Montagmorgen nicht mehr 100€ bar abheben, nur noch mit Karte beim Bäcker zahlen und zuhause keinen Sparstrumpf für die Enkel verstecken: Sie wären der ideale gläserne Bürger, auf dessen Geld die Banken bzw. die Politikakteure durch entsprechende Anweisungen einfach und immer zugreifen können. Etwa zur Finanzierung klammer Banken in …

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Krätze in Thüringen: Bürger müssen vor Seuchen geschützt werden

In letzter Zeit häufen sich die Krätze-Erkrankungen in Thüringen. So haben sich kürzlich zwei Schüler in Erfurt mit dieser parasitären Hautkrankheit angesteckt. Auch andere seltene Krankheiten wie Tuberkulose sind im Freistaat auf dem Vormarsch. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „In Deutschland ausgerottete Krankheiten wie Krätze oder Tuberkulose sind durch …

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Altparteien: Wenn das Thema Rente nur im Wahlkampf dienlich ist

Pünktlich zur Bundestagswahl 2017 entdecken die Altparteien die Wählerinteressen und damit das Thema Rente, das es ansonsten nur durch Verschlimmbesserungen in die hohe Politik schafft. Ein Reförmchen hier, ein Reförmchen da und dazwischen die Hartz-Regeln unter Rot-Grün, welche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Renten haben. Auch wenn einige Genossen mittlerweile auftreten, als hätten sie …

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Möller: Gerichtsentscheidungen sind auch von der Migrationsbeauftragten zu akzeptieren

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig entschied kürzlich, dass Syrer die Anerkennung als Flüchtling nicht allein wegen ihres Auslandsaufenthaltes und des Asylantrags beanspruchen können. Es verwies darauf, dass die Behauptung der politischen Verfolgung im Falle einer Rückkehr durch die vorliegenden Auskünfte nicht gedeckt werden konnte. Das kritisiert die Thüringer Migrationsbeauftragte, Miriam Kruppa, die sich für syrische Asylbewerber generell …

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Henke: Auf Weihnachtsmärkten mehr als nur Scheinsicherheit schaffen!

Die Sicherheitsbehörden sehen Deutschland weiter im Visier islamistischer Terroristen. Sie diagnostizieren weiterhin eine „abstrakt hohe Gefährdungslage“. Auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt sollen zumindest am Samstag zusätzlich zur Polizei Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen und der Stadt für Sicherheit sorgen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke: „Damit Weihnachten bei uns tatsächlich ein Fest des Friedens sein …

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Rudy: Politiker wie Katrin Göring-Eckardt sollten sich bei den Schmöllnern für die unrechte Vorverurteilung entschuldigen

Beim Suizid eines Asylbewerbers in Schmölln hat es keine anfeuernden Rufe gegeben. Das ist das Ergebnis von vierwöchigen Ermittlungen der Polizei. Am Freitag, den 21.10.2016, hatte sich ein unbegleiteter 17-jähriger Asylbewerber aus dem Fenster des fünften Stocks seiner Asyl-Unterkunft in den Tod gestürzt. Damals hieß es, der Somalier sei von Einheimischen angefeuert worden. Hochrangige Politiker …

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