• Greiz

  • Altenburg

  • Schmölln

  • Osterburg Weida

  • Zeulenroda

Gesetzlich Krankenversicherte müssen künftig für Asylbewerber zahlen

Die Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten werden sich massiv erhöhen. Der Zusatzbeitrag, den die Arbeitnehmer allein zahlen, soll bis 2020 von 1,1 auf 2,4 Prozent klettern, heißt es in einer Studie der Universität Duisburg. Der Grund für den Anstieg sind zum einen die verfehlte Politik von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und drohende Änderungen bei der Finanzierung der …

weiterlesen →

AfD fordert Entlassung von Lauinger, Klaubert und Hoff

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat während des Sonderplenums zur „Amigo-Affäre“ der Landesregierung einen Entschließungsantrag eingereicht, in der sie die Entlassung von Justizminister Dieter Lauinger, Bildungsministerin Birgit Klaubert und dem Chef der Staatskanzlei Benjamin Hoff fordert. Dazu erklärt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Diese personellen Maßnahmen sind notwendig, um das Ansehen der Landesregierung nicht …

weiterlesen →

Mehr Geld für Kitas und Kommunen statt aufgeblähten Asylhaushalt!

Der Vergleich zwischen den tatsächlich getätigten Ausgaben im Bereich Asyl und den von Rot-Rot-Grün dafür veranschlagten Haushaltsmitteln zeigt wieder einmal, dass die AfD als realistische, kritische Kraft Recht gehabt hat: Rot-Rot-Grün hat die Asylausgaben künstlich aufgebläht, ohne dass bei den Haushaltsberatungen dafür nachvollziehbare Gründe genannt werden konnten. So waren alleine für die Bewirtschaftung der Grundstücke …

weiterlesen →

Wie Bodo Ramelow unseren Rechtsstaat verhöhnt

Die Botschaft ist verheerend nach innen wie nach außen. Wie heute quer durch alle Gazetten zu vernehmen ist, will der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hunderttausende illegale Ausländer integrieren und verlangt dazu eine politische Offensive. Zu dem Personenkreis, den Ramelow bedingungslos integrieren will, gehören zum Beispiel Menschen, die illegal in unser Land eingereist sind und sich …

weiterlesen →

AfD-Abgeordnete Herold stellt neuen Antrag auf Bürgerbegehren gegen Moscheebau

Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold und ihre Mitstreiter gehen im Streit um den Bau einer Moschee im Erfurter Stadtteil Marbach in die nächste Runde. Gegen die Pläne der islamischen Ahmadiyya-Gemeinde haben sie bei der Stadtverwaltung einen neuen Antrag für ein Bürgerbegehren eingereicht, der die rechtlichen Einwände der Stadt aufgreift. Parallel dazu werden die Antragsteller das Gespräch …

weiterlesen →

Im Abhörskandal manifestiert sich vorwiegend ein Versagen der ministeriellen Führungsspitze und nicht der Polizeibeamten vor Ort“ – Bericht zum Sonderplenum vom 17. August 2016

Nachdem erst vor einigen Tagen ein Sonderplenum nach Anträgen der AfD- und der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag durchgeführt wurde, musste am 17. August eine weitere Sondersitzung einberufen werden. Grund war der „Bericht über die Aufzeichnung von Telefongesprächsinhalten in der Thüringer Polizei“, eine Unterrichtung durch die Landesregierung. Vor dem Beginn der Beratungen wurde in einer Schweigeminute …

weiterlesen →

Die Wiederkehr der Denunziation in Deutschland – Machtwahn unter dem Deckmantel politischer Korrektheit

Denunziation und Diffamierung als linksgrünes Überwachungssystem – Ein Kommentar Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung ist ein Zeichen repressiver Systeme und ein Mittel zur Kontrolle. Ein solches System will Bürger, die schweigen. Dazu werden Organe etabliert, welche die Bürger überwachen und „maßregeln“. Ziel ist es, dass die Menschen aus Angst vor Repressalien (Arbeitsplatzverlust oder gesellschaftliche Ächtung) …

weiterlesen →

Thüringer Unterstützung des Landtagswahlkampfes in Mecklenburg-Vorpommern (mit Bilderserie und Wahlkampfrede)

2016-08-14-wahlkampf-mecklenburg-vorpommern-002.jpg

Der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern läuft derzeit auf Hochtouren. Und die Prognosen können sich wirklich sehen lassen. Ja, die Mecklenburger und Vorpommern haben eine sehr realistische Chance, mit ihrem Wahlgang am 04. September 2016 Geschichte zu schreiben, indem sie unsere Partei erstmalig zur stärksten Kraft bei einer Landtagswahl machen. Und natürlich helfen wir unseren Parteifreunden im …

weiterlesen →

Presseerklärung des Sonderkonvents vom 14.08.2016

Der Konvent der AfD hat sich mit den Problemen der Partei in Baden-Württemberg und im Bundesvorstand ausführlich beschäftigt. Er begrüßt die Erklärung der Verantwortlichen in Baden-Württemberg, baldmöglichst dafür Sorge zu tragen, wieder zur Arbeit mit einer Landtagsfraktion zurückzukehren. Er hat mit breiter Mehrheit beschlossen, keinen Sonderparteitag einzuberufen. Quelle: Webseite der Bundesgeschäftsstelle

weiterlesen →
Seite 1 von 1512345...10...Letzte »