Antwort von Herrn Marek (SPD) auf unseren Vorschlag zur Greiz-Card

Hallo Frau Kowsky,
tolle Pressemitteilung von heute aber, es wäre gut, wenn Sie bevor Sie ihre Gedanken äußern wenigstens kurz recherchieren. Sowohl die Vergünstigung für Kunden der EVG, als auch eine Ermäßigung für sozialbenachteiligte Bürgerinnen und Bürger gibt es bereits seit mehreren Jahren.
Von daher ist Ihre Idee zwar gut, aber nicht neu und auch nicht neu durch die Stadträte zu beschließen, da es vorhanden ist.

Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Marek

 

Richtigstellung

Sehr geehrter Herr Marek,

zunächst herzlichen Dank für die Mühe, auf unsere Pressemeldung persönlich zu reagieren. Allerdings haben wir immer mehr den Eindruck, dass jeder Vorschlag der AfD reflexartig ab-gelehnt wird. Völlig gleich, wie sinnvoll er ist. Insofern wollen wir nochmals klarstellen:

 Wir wissen durchaus, dass die EVG Produkte anbietet, wo man Bonuspunkte sam-meln kann. Das Produkt „Greizer Sparstrom clever bonus“ gewährt allerdings „nur“ Bonuspunkte, die man sammeln kann. Und zwar ausschließlich rückwirkend, denn „die Bonuspunkte erhalten Sie gegen Vorlage Ihrer Original-Jahresrechnung in Ihrer Energieversorgung Greiz GmbH“
(Quelle: http://www.evgreiz.de/privatkunden/strom/greizer-sparstrom-privat-bonus/ ).
 Wir wissen auch, dass es im Landkreis Greiz einen „Sozialpass“ gibt, der für Leis-tungsbezieher nach SGB XII oder SGB II Ermäßigungen beim Museum, Schauwerk-statt, Theater, Bibliothek gewährt.
 Beides entspricht jedoch nicht der Intention der von uns vorgeschlagenen „Greiz-Card“. Insofern scheinen wir also nicht vom gleichen Sachverhalt zu sprechen. Mit ei-ner „Greiz-Card“ hätte jeder EVG-Kunde das gute Gefühl, mit seinem Strompreis et-was Gutes für die Allgemeinheit zu tun. Denn bei Nutzung der Card erlebt er seinen persönlichen Vorteil direkt. Nämlich an der Kasse, durch einen sofortigen Preisrabatt und ohne „Punkte sammeln“. Für Ihren Vergleich „Äpfeln mit Birnen“ gilt also das Ar-gument „gibt es schon“ gerade nicht!
 Bisher schlägt nur die AfD Anpassungen auf der Ausgabenseite vor. Dabei stellen wir weder die Bibliothek als Ganzes in Frage, wie dies in der OTZ Katja Grießer herbeizu-schreiben versucht. Noch stellten wir bisher Personalstellen dieser Einrichtungen zur Disposition, wie dies nun plötzlich DIE LINKE bzw. die IWA tun.
Wir möchten lediglich, dass die Ausgaben freiwilliger Einrichtungen geprüft und die Preise auf ein weitgehend kostendeckendes Maß kalkuliert werden.
 Unstrittig ist, dass viele Greizer Einrichtungen auch bei Mohlsdorfern, Reichenba-chern, Mylauern u.v.m. beliebt sind. Das Problem dabei ist, dass allein diese Nicht-Greizer tatsächlich von den „sozial verträglichen Preise“ profitieren. Sie tragen näm-lich bisher mit keinem Cent zu deren Quersubventionierung bei.
 Sie können sich übrigens den weiteren Hinweis ersparen, dass diese Einrichtungen nicht direkt zur Stadt und somit nicht zum städtischen Haushalt gehören. Wir wissen, dass verschiedene Beschlüsse der CDU-/SPD-Fraktion zur Auslagerung dieser Kos-tentreiber aus dem Stadthaushalt – hin zu städtischen Gesellschaften bzw. deren Tochtergesellschaften – geführt haben. Die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen tragen also nicht direkt zum Haushaltsicherungskonzept bei.
 Andererseits diskutieren Stadträte immer wieder gern und viel über die Preispolitik der Eintrittspreise. Offenkundig, um mit „sozial verträglichen Preisen“ im Umland glänzen zu können. Die Umsetzung einer „Greiz-Card“ wäre ein klares Signal, dass man in schwierigen Zeiten auch schwierige Entscheidungen zu treffen gewillt ist. Das können wir aktuell im Greizer Stadtrat nicht erkennen.
 Während sich LINKE und IWA als Totalverweigerer gefallen, können CDU und SPD immer nur an den gleichen Schrauben drehen. Sie belasten Familien, Hauseigentü-mer und Gewerbetreibende durch höhere Gebühren bzw. Steuern. Das war 2013 so und ist es 2015 erneut. Fällt den Altparteien wirklich nichts Neues und Innovatives ein? Dann sind diese Parteien im Stadtrat falsch.

Gern dürfen Sie unsere Idee im nächsten Stadtrat zur Diskussion stellen. Wir wollen mit die-sem, zugegeben kleinen Punkt dazu beitragen, dass unsere Heimatstadt finanziell und wirt-schaftlich wieder gesundet. Das wird allerdings nur ein Erfolg, wenn sich alle gleichermaßen an einer Sanierung beteiligen und alte Besitzstände zur Disposition gestellt werden.

Danke für Ihr Interesse an den Vorschlägen der AfD.

AfD-Kreisverband Greiz/Altenburg
Bärbel Kowsky
stellv. Sprecher