Der Konflikt mit Ansage: Immer Ärger mit Erdogan – Ein Kommentar

Man kann Merkels wiederholtes Einknicken vor dem türkischen Autokraten Erdogan nur noch als Kotau bezeichnen. Auch der Außenminister Steinmeier machte eine eher gebückte Figur, ging es um die Türkei. Milliarden Steuergelder wurden überwiesen, damit die Türkei das macht, wozu die Europäische Union nicht in der Lage scheint, die Grenzen zu sichern. Wobei dies wiederum als …

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Familienpolitische Wende jetzt!

Zur Prognose der Landesregierung, nach der die Thüringer Bevölkerung rasant schrumpft, sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Es gibt kaum ein Politikfeld, auf dem das Totalversagen der Altparteien deutlicher wird als auf dem der Familienpolitik. Seit 1972 gibt es auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik mehr Todesfälle als Geburten. Mit der Wiedervereinigung wurde dieses Phänomen ein gesamtdeutsches. …

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Terrorgefahr in Schweden wird von Medien gemeinsam mit Auswärtigen Amt klein geredet

„Qualitätsmedien“ wie n-tv oder OTZ können offenbar weder lesen noch zitieren! (Greiz) Die AfD-ler in Greiz und Altenburg rieben sich am 6.3.2017 verwundert die Augen. Man hatte es mit einer angeblichen „fake news“ in die selbst ernannten „Qualitätsmedien geschafft: von n-tv bzw. via Screenshot bis in die OTZ meinten die „Qualitätsjournalisten“, uns eine reinwürgen zu …

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Ausgewählte Beiträge aus dem Landtagsplenum vom 22. bis 24. Februar 2017

„Das Rechtsvollzugsdefizit ist für jeden offensichtlich, der Augen hat zu sehen“ Die Aktuellen Stunden wurden in diesem Plenum vom Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Kein Steuergeld für Ausländer ohne legalen Aufenthaltsstatus“ eröffnet. Corinna Herold (AfD) stellte zu Beginn ihrer Rede die möglichen rechtlichen Folgen für das Nichtzahlen von Zwangsgebühren für öffentlich-rechtliches Fernsehen den in Deutschland …

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Brandner: Explodierende Ausländerarbeitslosigkeit in Ostthüringen

Die Arbeitslosenquote von Ausländern ist im Bereich der Agentur für Arbeit Altenburg-Gera innerhalb eines Jahres von Februar 2016 auf Februar 2017 um 98,6 Prozent gestiegen. Jeweils zu Beginn eines jeden Monats gibt die Agentur für Arbeit Altenburg-Gera einen Arbeitsmarktreport heraus. Bezogen auf den Monat Februar 2017 ist die Gesamtzahl der Arbeitslosen um 9 Prozent im …

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Mehr Wertschätzung für Milchbauern

In Thüringen beantragten 182 Milchbauern Beihilfen aus einem aktuellen EU-Beihilfeprogramm. Das Programm der EU belohnt Milchbauern, die nicht mehr Milch produzieren als im gleichen Zeitraum des Vorjahres und soll so der Stabilisierung des Milchpreises dienen. Das Landwirtschaftsministerium gab bekannt, dass Subventionen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beantragt wurden. Das EU-Programm ist eine Reaktion auf …

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