Jürgen Pohl (AfD): Ostdeutsche Rentner werden von den Altparteien vergessen – Paradigmenwechsel notwendig

Jeder Dritte Ostdeutsche läuft Gefahr, bis zum Jahr 2036 eine Rente unterhalb der Armutsgrenze zu beziehen. (DIW) Auch in den alten Bundesländern steigt das Risiko. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneter: „In den ostdeutschen Ländern zeichnet sich eine soziale Katastrophe ab! Jeder Dritte ostdeutsche Rentner wird von Armut bedroht sein. Damit wird uns die Rechnung …

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AfD plant Haushaltsposten für Hebammenfonds ein

Die AfD-Fraktion hält in diesen Tagen ihre Haushaltsklausur ab. Ein Ergebnis der Klausur ist, dass die AfD ausreichend Mittel für einen Thüringer Hebammenfonds bereitstellen will. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das ist eines der wichtigsten Ergebnisse unserer Haushaltsklausur, denn seit Jahren sind die Probleme der Hebammen bekannt. Mittlerweile drohen …

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Uwe Schulz: Jamaika bläst zur Halbzeit im Spiel ‚Ahnungslos gegen Substanzlos‘

Berlin, 9. November 2017. Ernüchtert äußert sich der Gießener AfD-Bundestagsabgeordnete, Uwe Schulz, zum aktuellen Zwischenstand der so genannten Sondierungsgespräche der Regierungswilligen um Angela Merkel. „Angesichts leidenschaftlicher Wahlkampf-Propaganda für Digital-Politik ist das verbale Rinnsal der Erklärung vom Wochenende zur digitalen Zukunft der Deutschen besonders ärgerlich“. Seehofer und Lindner sprachen in ihren ‚Jamaika-Erklärungen‘ die digitalpolitische Agenda mit …

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Höcke: Es ist ein Skandal, dass Lauinger noch im Amt ist

Zum von der CDU-Fraktion beantragten Sonderplenum zu den Verfehlungen des Justizministers Dieter Lauinger sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Es ist ein Skandal, dass Dieter Lauinger als Minister nicht schon längst zurückgetreten ist. Als Migrationsminister hat er die miserable Abschiebequote an abgelehnten Asylbewerbern zu verantworten. Er setzt weiterhin auf freiwillige Ausreisen, obwohl das nur teuer ist und …

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Rudy: Arbeitsplätze bei Siemens und damit bei den Zulieferbetrieben erhalten

Die Siemens-Beschäftigten müssen sich auf massive Stellenstreichungen vor allem im Kraftwerksgeschäft gefasst machen. Bis zu elf der weltweit 23 Standorte der Energietechnik-Sparte sollen demnach geschlossen oder verkauft werden. Auch Thüringen könnte betroffen sein. Dazu sagt Thomas Rudy, wirtschaftspolitischer Sprecher AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Siemens hat im vergangenen Jahr Milliardengewinne erwirtschaftet. Diesen Erfolg verdankt das Unternehmen …

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Muhsal: Politische Gewalt durch Abgeordnete der Linkspartei legitimiert

Am 27. Juni 2017 hielt die AfD-Abgeordnete Muhsal einen Informationsstand in Jena ab. Nachmittags wurde der Informationsstand von ca. 40 Personen umstellt. Es kam wiederholt zu Beleidigungen, zu Würfen von Wasserbomben und zu einer Beschädigung eines Werbeaufstellers. Die Landesregierung gab in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Muhsal nun Auskunft über die Geschehnisse. …

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Landesregierung spaltet mit Integrationskonzept Thüringen

Zum diese Woche von der Landesregierung vorgestellten „Thüringer Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander!“ sagt Stefan Möller, migrationspolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Man kann nur hoffen, dass die Landesregierung nicht die Zeit haben wird, dieses als ‚Integrationskonzept‘ bezeichneten rot-grünen Träumereien umzusetzen. Indem sie faktisch jedem Ausländer, der es irgendwie und aus welchen Gründen auch immer nach Thüringen geschafft …

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MdB Marcus Bühl (AfD): Nicht nur umverteilen, sondern in die Zukunft Deutschlands investieren

Das gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgelegte Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen weißt darauf hin, dass sich Deutschland derzeit an einem Scheideweg befindet und eine Überhitzung der Konjunktur droht. Die Wirtschaftsweisen mahnen zurecht die möglichen Jamaika-Koalitionäre zur Mäßigung bei Verteilungsfragen. Die fünf Experten sprechen in ihrem Jahresgutachten für die Bundesregierung von deutlichen Anzeichen für eine Überauslastung der Wirtschaft. …

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Jürgen Pohl (AfD): Ramelow soll Opel als Dienstwagen anschaffen – Unerträgliche Unsicherheit für Opel-Beschäftigte beenden

Im Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen hofft die Arbeitnehmervertretung von Opel auf die Unterstützung der Politik. Am Montag gab es ein Treffen von Regierungsvertretern aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen mit dem Opel-Gesamtbetriebsrat. Das bestätigte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der dpa in Erfurt. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD Bundestagsabgeordneter: „Gerade erst haben Thüringens …

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