THÜRINGENPOST, Ausgabe 01/2018

Liebe Leser und Interessenten der THÜRINGENPOST. Heute erscheint die 1. Ausgabe im Jahr 2018, also im Jahr eins nach dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Deutschen Bundestag. Damit hat eine neue Zeitrechnung begonnen, die Debatten im Bundestag werden wieder interessant und kontrovers geführt. Es zählt wieder das sachliche Argument anstelle der vorgefertigten …

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Höcke: Unpatriotische Wirtschaftspolitik schadet Thüringer Wirtschaft

Der Thüringer Automobilzulieferer Mitec hat den geplanten Abbau von 180 Stellen am Standort Eisenach bestätigt. Als Grund nannte das Unternehmen eine „kurzfristige Senkung der Kundenbedarfe in Europa und die notwendige Steigerung der Effizienz“. Ob es sich bei dem weggefallenen Großkunden um Opel handelt, wollte Mitec nicht bestätigen. Das Portfolio des Zulieferers soll um Antriebssysteme für …

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Landesregierung macht zu wenig gegen Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest

Die AfD-Fraktion kritisiert das mangelhafte Maßnahmenpaket der Landesregierung gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest und benennt weitere notwendige Schritte. Die Forderungen des Landesjagdverbands Thüringen für verbesserte Bedingungen bei der Wildschweinjagd unterstützt die Fraktion dabei größtenteils. Der Jagdverband mahnt beispielsweise die Einrichtung von Schussschneisen in großen Raps- und Maisfeldern an. Dazu sagt Thomas Rudy, landwirtschaftspolitischer AfD-Fraktionssprecher: …

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Digitalisierung: GroKo-Sondierer haben zentrales Thema sträflich vernachlässigt

Bei den Sondierungsgesprächen für eine GroKo ist das Thema Digitalisierung nach Auffassung der AfD sträflich vernachlässigt worden. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Sprecher der NRW-Gruppe im Bundestag und des Arbeitskreises „Digitale Agenda“ der AfD, übt Kritik: „Die Digitalisierung Deutschlands ist ein entscheidendes Thema für den Wirtschaftsstandort. Doch ausgerechnet in diesem Punkt springt das Sondierungspapier der CDU/CSU …

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Brandner (AfD): 4.000 illegale Sprengstoffeinsätze in 10 Jahren – Nationales Sprengstoffregister dringend erforderlich

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert wurden, bei denen illegal Sprengstoff eingesetzt wurde. Allein im Jahr 2016 kam es zu 668 derartigen Sachverhalten. Im Jahr 2017 ging die Zahl der registrierten Vorfälle zwar zurück, vielen bleibt jedoch der vereitelte Anschlag auf den …

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Nur zwei eingesetzte Zielfahnder: Rot-Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit

Das Thüringer Landeskriminalamt hat laut MDR Thüringen am 23. Dezember einen Syrer wegen IS-Terrorverdachts in Gewahrsam genommen. Der Mann soll im Landkreis Gotha leben. Die bisher erbrachten Beweise gegen ihn reichten nicht aus, so dass er aus dem Polizeigewahrsam entlassen wurde. Die Ermittlungen gegen ihn werden allerdings weitergeführt. Zudem berichtet die TLZ, dass es in …

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Pohl: Union und SPD verabreden Politik zu Lasten von Rentnern und Ostdeutschen

Die Spitzen von Union und SPD haben ihre Sondierungsgespräche beendet und streben erneut eine Große Koalition an. Zu den in den Sondierungen erarbeiteten Grundlagen für mögliche Koalitionsverhandlungen sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in seiner Verantwortung für Ostdeutschland und Sozialpolitik: „Es kreißte der Berg und gebar eine Maus: Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sind die logische Fortsetzung …

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Brandner: 1.000 sind 1.000 zu viel – Schnelle Rückführung statt Familiennachzug

Zu dem Ergebnis der Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000 Personen im Monat zu beschränken äußert sich der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD wie folgt: „Während das Auswärtige Amt den Familiennachzug schon vorbereitet, sollen sich CDU/CSU und SPD nun auf eine ‚Einschränkung‘ statt eine dauerhafte Aussetzung des Familiennachzuges für Personen mit einem eingeschränkten …

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Kießling: Rot-rot-grüne Haushaltsanträge für Lehrereinstellungen sind Mogelpackung

Die rot-rot-grünen Fraktionen wollen nun mehr Lehrer einstellen, als ursprünglich geplant. Das ergibt sich aus der Beschlussvorlage des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags. Dazu sagt Olaf Kießling, haushaltspolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Der rot-rot-grüne Haushaltsentwurf ist vielfach eine Mogelpackung, um den Wählern in Zeiten des Wahlkampfs vorzugaukeln, dass diese Landesregierung die Probleme der Menschen im Land in den …

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