Henke: Lob an die Polizei – Fels in der Brandung gegen naive Politik

Der Thüringer Innenminister, Georg Maier, gab am heutigen Montag die Daten zur aktuellen Kriminalitätsentwicklung in Thüringen bekannt. Bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist eine Zunahme zu verzeichnen, hier schlägt eine Fallzahl von insgesamt 1.445 zu Buche. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität ist erneut eine Erhöhung der Fallzahlen auf über 12.000 Delikte zu verzeichnen. Dazu sagt …

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AfD gibt Wahlempfehlung für Bürgermeisterkandidat Greiz

  Kreisverband reagiert auf falsche Gerüchte in der Kreisstadt AfD Greiz gibt nun doch eine Wahlempfehlung   Auf das OTZ-Interview mit dem parteiunabhängigen Bürgermeister-Kandidaten Torsten Röder reagierte nun auch der AfD- Kreisverband Greiz. „Unser Kreisverband hat für die Bürgermeisterwahl in Greiz keinen Kandidaten aufgestellt. Daher wollten wir uns eigentlich aus dem Wahlkampf heraushalten und auch …

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Kommunalwahlen am 15. April: Werden Sie Wahlbeobachter!

Liebe Mitbürger und Interessierte, für den kommenden Sonntag, den 15. April, rufen wir alle Freiwilligen dazu auf, der Auszählung der Kommunalwahlstimmen als Wahlbeobachter beizuwohnen. Sollten Sie sich also nicht bereits als Wahlhelfer bei Ihrer Stadt bzw. Gemeinde gemeldet haben, nutzen Sie Ihr Recht auf Wahlbeobachtung. Denn Sie können und dürfen ohne vorherige Anmeldung die Stimmenauszählung …

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Henke: Polizeiberuf attraktiver gestalten

Im Jahr 2010 gab es noch knapp 3.000 Bewerber für den mittleren und gehobenen Polizeidienst. Dieses Ausbildungsjahr meldeten sich nur noch 2.000 Anwärter bei der Polizeischule in Meiningen. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Unseren Polizisten muss von Seiten der Politik mehr Respekt und Unterstützung entgegen gebracht werden. Das ist ein erster Schritt …

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Eine rot-grüne Bundesregierung hat die Zustände mit verursacht, die heute lauthals von der SPD beklagt werden

In die Aktuelle Stunde des Landtagsplenums hatte die SPD-Fraktion das Thema: „Armut nicht bagatellisieren – Sorgen der Menschen in Thüringen und Ostdeutschland ernst nehmen“ eingebracht und wollte damit zur sachlichen Analyse des Armutsrisikos aus der Perspektive Thüringens beitragen. Für Birgit Pelke (SPD) waren die Äußerungen der CDU-Politiker Jens Spahn und Christian Hirte über die Auskömmlichkeit …

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Die Frauen in unserem Land brauchen keine Sprachvorschriften für ihren Platz in der Gesellschaft

Mit ihrem Gesetzentwurf: „Thüringer Gesetz zur Aufhebung von Maßnahmen der geschlechterpolitischen Sprachmanipulation im Bereich der öffentlichen Verwaltung“ verfolgte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag das Ziel, dass Regelungen, die der Durchsetzung einer „geschlechtergerechten“ oder „gendersensiblen“ Sprache diesen, aufgehoben werden. Zahlreiche sprachpolitische Maßnahmen hätten zu einer Verunstaltung der geschriebenen und auch der gesprochenen Sprache geführt: Die Lesbarkeit …

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Immobilie des Abgeordneten Rudy in Neustadt an der Orla verwüstet

Am Ostermontagmorgen wurde in Neustadt an der Orla eine Immobilie des AfD-Abgeordneten Thomas Rudy verwüstet. Das Haus dient dem örtlichen Kreisverband als Anlaufstelle sowie Lagerort und wird künftig ein Wahlkreisbüro des Abgeordneten beherbergen. Die Polizei und der Kriminaldauerdienst (KDD) der Kriminalpolizeiinspektion Saalfeld waren vor Ort und haben die Spuren gesichert. Es war nicht der erste …

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Henke: Thüringen muss seine Polizeikräfte endlich stärken

Rund 94 Prozent der Thüringer Polizisten fühlen sich psychisch oder physisch stark belastet. Fast die Hälfte der Beamten fühlen sich mindestens dreimal pro Woche müde, matt und erschöpft. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Befragung von Mitgliedern der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Der Thüringer GdP-Landesvorsitzende Kai Christ betonte, dass besonders die Arbeitsintensität eine große Rolle …

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Herold: Geplantes Paritätsgesetz verstößt gegen Wahlgrundsätze und Demokratieprinzip

Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen arbeitet an einem Paritätsgesetz, um den Frauenanteil in Parlamenten wie dem Thüringer Landtag zu erhöhen. Mit einer derartigen gesetzlichen Regelung soll bei der Aufstellung von Wahllisten dafür gesorgt werden, dass am Ende gleich viele Frauen und Männer in die Parlamente gewählt werden. Dazu sagt Corinna Herold, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im …

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Muhsal: Schüler sind die Leidtragenden der Bildungsmisere

Auf Grund von Lehrermangel und Unterrichtsausfall konnten im letzten Schulhalbjahr in 619 Thüringer Klassen keine Zeugnisnoten verteilt werden. Das sind fast 150 mehr als zum Schulhalbjahr 2016/17. Dazu sagt Wiebke Muhsal, die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Lehrermangel in Thüringen nimmt immer gravierendere Züge an. Gerade in den Fächern wie Ethik, Religion …

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