Schluss mit der Heuchelei!

Am 23.02.2017 brachten wir als AfD-Fraktion den Antrag „Politische Gewalt ächten – Extremismus bekämpfen“ in das Plenum ein. Mit der Annahme hätte der Landtag alle Formen der Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung verurteilt. Der Antrag wurde jedoch gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Auch die Mitglieder der CDU-Fraktion lehnten den Antrag vollständig ab. Daher …

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Rot-Rot-Grün plant weitere Schwächung des ländlichen Raums

Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen ab dem nächsten Jahr finanziell schlechter gestellt werden. Der Entwurf für den kommunalen Finanzausgleich sieht sinkende Zuschüsse vor, während größere Städte finanziell gestärkt werden. Dies stellt insbesondere rot-geführte Städte besser. Dazu sagt Olaf Kießling, finanzpolitischer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Trotz eines Haushaltsüberschusses von mehreren hundert Millionen Euro und …

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Gewaltexzesse in Hamburg: Der Terror kommt von links – Ein Kommentar

Willkommen in der Hamburger Hölle, wo wohlstandsverwöhnte Krawalltouristen, arbeitsscheue Antifaschisten und die üblichen, verblendeten linksgrünen Gestalten mit dem gewissen Hang zur Staatsfeindlichkeit gemeinsam Pflastersteine aus den Straßen graben, um sie im Gewaltrausch den „Bullen in die Fressen“ zu schmeißen. Wo ganze Stadtviertel in Rauch aufgehen und am Montag die Existenzen normaler, arbeitender Bürger und Familien …

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Sommerfest der AfD Greiz-Altenburger Land am 1.7.2017

Am 1. Juli 2017 fand bei diesmal durchwachsenem Wetter unser drittes Sommerfest in Schmölln statt. Trotz Urlaubszeit kamen aus Nah und Fern zahlreich Gäste zu uns … sogar aus NRW und Niedersachsen. Aus Sonneberg war das Team um Direktkandidat Torsten Ludwig mit dessen Wahlkampfbus angereist. Nachdem Vorstandsmitglied Bärbel Kowsky das Kuchenbuffet eröffnet hatte, begannen die …

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Nachtrag zum Infostand am 13.06.2017 vor dem KuK in Gera

Der aktuelle Anlass für diesen Infostand war das Bundesfachplanungsverfahren der Firmen 50Hertz und TENNET in Gera – kurz SuedOstLink Wir als Kreisverband werden uns auch weiterhin für die Bevölkerung und GEGEN die „SuedOstLink-Stromtrasse“ einsetzen. Gemeinsam mit den Bürgerbewegungen werden wir versuchen eine politische Lösung zu finden. Zumal diese geplante Stromtrasse in unverantwortlicher Weise einen Eingriff …

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Eine Farce namens Bundestag – Ein Kommentar zu den Abstimmungen am vergangenen Freitag

Diesmal ging Merkels unüberlegtes Geplaudere nach hinten los. Hätte sie vor ein paar Tagen im Gespräch mit einer „Frauenzeitschrift“ nicht den letzten konservativen Markenkern, der CDU und CSU noch von den „linken“ Parteien unterscheidet, mir nichts dir nichts über Bord geworfen, dann wäre wohl noch einige Zeit vergangen, bis der Bundestag über die sogenannte „Ehe …

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Was Merkels Politik für Deutschland bedeutet – Die Fehlbilanz von A bis Z

Da Merkel in ihrem Haus- und Hofblatt, der BILD, durchbuchstabieren wollte, was für sie „deutsch“ ist, wollen wir die Gelegenheit nutzen und darlegen, was die Politik dieser Kanzlerin denn überhaupt für unser Deutschland bedeutet. Hier also folgen nun Angela Merkels „größte Erfolge und Errungenschaften“, in alphabetischer Reihenfolge. A – Armutseinwanderung, Anstieg der Ausländerkriminalität und Attentate, Altersarmut In relativ kurzer Zeit …

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„Mit dem Internet sollte der letzte Ort von Meinungsbildungsfreiheit dem Tugendterror der Gesinnungspolizei unterworfen werden!“

Mit dem „Fünften Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Zensurverbots zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit (Medien- und Meinungsfreiheitssicherungsgesetz)“ hatte die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, der den hohen Wert der sogenannten „sozialen Netzwerke“ für die Demokratie im Hinblick auf die Meinungsvielfalt widerspiegeln sollte. Aus dem Gesetzentwurf: „Durch eine Präzisierung …

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Mutmaßliche Linksextremisten attackieren AfD-Infostand

Die Jenaer Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal führte gestern einen Informationsstand in der Jenaer Innenstadt durch. Ebenfalls mit einem Stand vor Ort war der Stadtverband der AfD Jena. Über den Tag verteilt kam es zu etlichen Angriffen auf die Infostände. Am Nachmittag bewarf dann jemand vom Dach eines nachstehenden 5-stöckigen Gebäudes die Jenaer Landtagsabgeordnete mit Wasserbomben. Die Polizei …

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„Generation Gender“ – Quoten, Kameras und Gleichmacherei

Jede Generation braucht ihren Gott. Dieser ist im besten Sinne gesellschaftsfördernd; man will leisten, erschaffen, nützlich sein. Dann kamen die 68er und brüllten ihren Zerstörungswillen als neue Zeitrechnung in die Mikrofone. Durch amoralische Rücksichtslosigkeit und nicht nur verbale Aggression bissen sie sich in Institutionen und hievten sich, fleißig gewählt durch unreflektierte Jünger, auf dicke Posten, …

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