Möller: Versagen von Ministerin Siegesmund gefährdet die Weidetierhaltung

Trotz großen Aufwands wurden die Wolfsmischlinge von Ohrdruf bisher weder gefangen noch erlegt. Womöglich sind sie schon abgewandert – in Desaster für den Artenschutz. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das Unvermögen von Ministerin Siegesmund, eine tragfähige Lösung zu finden, hat den Steuerzahlern mittlerweile über 100.000 Euro gekostet und gefährdet …

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Bundestagsabgeordneter Marcus Bühl eröffnet Bürgerbüro in Gotha

Es ist vollbracht. Der Wahlkreisabgeordnete für Gotha – Ilm-Kreis, Marcus Bühl, hat am 10. März 2018 in der Siebleber Straße 2 in Gotha sein Bürgerbüro feierlich eröffnet. Das Bürgerbüro wird sich um die Sorgen und Nöte der Menschen in Stadt und Land – angefangen bei Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen, über die Wirtschaft und Verkehrswege bis hin …

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Friesen: Bundesregierung verweigert klare Positionierung im Afrin-Konflikt – Völkerrechtliches Armutszeugnis

Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung noch immer zu keiner völkerrechtlichen Bewertung bezüglich des türkischen Angriffs auf die nordsyrische Region Afrin gekommen ist. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton …

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Muhsal: AfD wirkt! CDU-Abgeordneter übernimmt AfD-Forderung nach Einführung von Schulverwaltungsassistenten

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner, forderte im Zusammenhang mit den Ergebnissen der heute im Rahmen des 7. Deutschen Schulleiterkongresses veröffentlichten Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) die Einführung von Schulverwaltungsassistenten. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion im Thüringer Landtag: „Je näher es auf das Landtagswahljahr 2019 zu geht, desto größer …

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Brandner: „AfD bringt Licht in den linken Fördersumpf rund um den ‚Kampf gegen rechts‘!“

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die mehr als umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Jahr 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht …

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Björn Höcke erzielt weiteren Erfolg gegen WeltN24

Das Oberlandesgericht Rostock hat der WeltN24 GmbH nunmehr in zweiter Instanz mit Urteil vom 21.02.2018 untersagt, das frei erfundene Zitat: „[…] Björn Höcke aus Thüringen ist dabei, hetzt ‚Türken raus!‘, Parolen, die ankommen […]“ weiter zu verbreiten. Die Richter stellen klar: „Zwar ist der Begriff der ‚Meinung‘ in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG …

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Eilantrag der AfD-Fraktion beim Verfassungsgerichtshof zur Wahlteilnahme von minderjährigen Jugendlichen

Aufgrund der im April stattfindenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen hat die AfD-Landtagsfraktion einen Eilantrag zur Wahlteilnahme von minderjährigen Jugendlichen beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Im Juli 2017 hatte die AfD-Fraktion eine Normenkontrollklage gegen das Jugendwahlrecht beim Verfassungsgerichtshof angestrengt. Dazu sagt Olaf Kießling, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender: „Der Eilantrag dient dazu, eine aus unserer Sicht verfassungswidrige Teilnahme von minderjährigen Jugendlichen zu …

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Jobcenter verfügen über millionenschwere Förderung aus dem Bundesprogramm Soziale Teilhabe

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des Haushaltsausschusses, informiert über die Förderung von Langzeitarbeitslosen aus dem Programm Soziale Teilhabe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Die Jobcenter im Ilmkreis (Arnstadt) und Gotha erhalten im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2018 zur Förderung von Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms für „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Fördermittel von …

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Thüringer Bundestagsabgeordnete besuchten mit Thüringer AfD-Spitze Aussteller auf der Thüringen-Ausstellung

Am vergangenen Wochenende besuchten drei der fünf Thüringer Bundestagsabgeordneten der AfD, Stephan Brandner, Marcus Bühl und Dr. Anton Friesen, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion und Landessprecher, Björn Höcke, sowie dem parlamentarischen Geschäftsführer und Landessprecher, Stefan Möller, die Thüringen-Ausstellung in Erfurt. Stephan Brandner kommentierte: „Tolle Resonanz der besuchten Aussteller. Offenbar sind wir von der …

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