Nachtrag zum Kreisparteitag Greiz-Altenburg am 27.08.2016

Am 27.08.2016 hatte der Kreisverband Greiz-Altenburger Land seinen Kreisparteitag. Hier kommt als Nachtrag noch der neugewählte Vorstand Sprecher: Thomas Rudy stellv. Sprecher: Bärbel Kowsky stellv. Sprecher: Wieland Münchow Schatzmeister: Thomas Senftleben Beisitzer: Kerstin Schmalz Ute Waltz Heiko Arndt Dr. Robby Schlund  

weiterlesen →

Henke: Rot-Rot-Grün macht Thüringen zu Paradies für Kriminelle

Die Versicherungswirtschaft schlägt Alarm: Landesweit wurden 303 kaskoversicherte Pkw entwendet, elf Prozent mehr als im Vorjahr. Dazu erklärt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die steigende Anzahl von Autodiebstählen in Thüringen ist besorgniserregend, jedoch wenig verwunderlich. In vielen Fällen kann die Polizei ihren Aufgaben der Verbrechensprävention und Verbrechensaufklärung schlicht nicht mehr im nötigen Umfang und …

weiterlesen →

AfD fordert: Innenministerium muss Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten zum Dienstleistungszentrum der Polizeien dem Landtag zuleiten

Die datenschutzrechtlichen Bedenken der AfD beim gemeinsamen Dienstleistungszentrum der Polizeien werden vom Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse geteilt. In seiner Antwort auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, weist Hasse darauf hin, dass die Polizeibehörden der Länder grundsätzlich nur auf die eigenen Landesdaten Zugriff haben dürfen. Der Aufgabenumfang des Dienstleistungszentrums sei …

weiterlesen →

Brandner: „Die einzigen Demokraten in diesem Landtag sind wir auf der rechten Seite“ – Plenumsbericht vom 30. September 2016

Der dritte Plenumstag begann mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene“. Im Entwurf wird festgestellt, dass das bestehende Gesetz unverständliche und missverständliche Regelungen enthalte, und dass Verfahrensanforderungen für Bürgerbegehren sowie für Volksbegehren auf Landesebene neu geregelt werden müssten. Außerdem sei von …

weiterlesen →

Kießling: „Erst wenn das Volk das Handeln der Abgeordneten überwachen kann, ist der Kreis der demokratischen Kontrolle geschlossen“ – Plenumsbericht vom 29. September 2016

Der zweite Tag der Landtagssitzung begann mit der gemeinsamen Beratung des Antrages der AfD-Fraktion: “Möglichen Amtsmissbrauch in der Thüringer Landesregierung beenden“ und des Antrages der Abgeordneten Mohring, Emde, Tasch und weiterer Abgeordneter der CDU-Fraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Landesregierung in der ‚Lauinger-Affäre’“. Stephan Brandner machte klar, dass es sich hierbei nicht …

weiterlesen →

Brandner: „Rot-Rot-Grün lässt die direkte Demokratie nur zu, wenn das Ergebnis passt“ – Plenumsbericht vom 28. September 2016

Für dieses Plenum hatten alle Fraktionen Aktuelle Stunden beantragt. Diese begannen mit dem Thema der CDU-Fraktion: „Thüringer Landesregierung plant gegen das Volksbegehren zur Gebietsreform zu klagen – Bürgerbeteiligung nur bei politisch gewünschtem Ergebnis?“. Der CDU-Redner Wolfgang Fiedler nannte es abenteuerlich, wie die Landesregierung versuche, mit dem Thema „Volksbegehren“ umzugehen. Der überparteiliche Verein „AG Selbstverwaltung“ habe …

weiterlesen →

Dem Volk aufs Maul schauen statt ihm den Mund verbieten zu wollen

Der Glaubwürdigkeit der Altparteien und vieler Massenmedien würde es besser zu Gesicht stehen, die Prinzipien von Bürgernähe und Meinungsfreiheit zu verinnerlichen, denn sie schauen dem Volk nicht aufs Maul, sie wollen dem Volk den Mund eher verbieten. Obgleich sie sich Volksvertreter nennen und Amtsformeln beschwören oder als Informationsdienstleister agieren sollten, und nebenbei von eben diesem …

weiterlesen →

Rudy: Das Land muss Bürgerdaten besser schützen

Im September dieses Jahres gingen 3693 von Viren oder Trojanern verseuchte E-Mails bei der Thüringer Landesverwaltung ein. Die Zeitung „Neues Deutschland“ berichtet heute von einem aktuellen Angriff auf das Datennetz des Landes, der nicht sofort gestoppt werden konnte. Dazu erklärt Thomas Rudy, Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „In den Datennetzen der Thüringer Landesverwaltung sind …

weiterlesen →

Mitgliederversammlung des KV Greiz-Altenburger Land am 07.10.2016 in Schmölln

Ich stelle diesen kurzen Bericht mal unter einen Slogan, den ein Mitglied unseres Kreisverbandes geprägt hat: Wir dürfen nicht nur an den Stellschrauben der Politik drehen – WIR müssen der Stellschraube ein NEUES GEWINDE verpassen ! Zu dieser Mitgliederversammlung wurden die Aufgaben für die nächsten Wochen und Monate festgelegt Unser Kreissprecher Thomas Rudy eröffnete die …

weiterlesen →
Seite 18 von 35« Erste...10...1617181920...30...Letzte »