Mit Merkel und den Altparteien regiert uns das untere Mittelmaß – Ein Kommentar

Die Sprache infantil bis propagandistisch, die Ziele nicht vorhanden oder auf Zerstörung ausgelegt, das Verhalten einfältig bis apathisch, so bewegen sich deutsche Verantwortungsträger behäbig und scheinmoralisch durch die Weltgeschichte und hinterlassen einen Trümmerhaufen nach dem anderen. Energie, Bildung, Russlandbeziehung und mehr haben die diversen inkompetenten Merkelregierungen von funktionierenden Gebäuden in Baustellen verwandelt. Oder glauben Sie, …

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Landesregierung verharmlost linksextremistische Gewalt

Die Landesregierung hält es für nicht erforderlich, die Landespolizeiinspektion Jena gegen linksextremistische Gewalttäter zu stärken. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die Regierung will weder das Personal aufstocken, noch die Ausrüstung verbessern oder mehr finanzielle Mittel bereitstellen, um der wachsenden linksextremistischen Gewalt in Jena zu begegnen. Der …

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Herzliche Glückwünsche zu 20,8 %

Der AfD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern hat bei den jüngsten Landtagswahlen 20,8 % der Wählerstimmen erreicht. Im vergleichsweise dünn besiedelten Nordosten wählten damit ca. 270.000 Wahlberechtigte die Alternative für Deutschland. Unsere herzlichen Glückwünsche für dieses tolle Wahlergebnis gehen an die Parteifreunde um den Landesvorsitzenden Leif-Erik Holm. Darüber hinaus gelten unser Dank und unsere Anerkennung allen Mitgliedern, Unterstützern und …

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Der neue Narzissmus gibt sich als guter Täter aus

Wird das Gemeinwesen vom inneren Frieden, der Solidarität untereinander, dem Verantwortungsgefühl füreinander, von Leistung und dem Bestreben nach einer sicheren Zukunft getragen, so steht Narzissmus für das Gegenteil dieser stabilisierenden Eigenschaften und damit für die Zerstörung der Gesellschaft. Ein Narzisst ist egozentrisch und agiert ausschließlich selbstbezogen, selbstverliebt, verantwortungslos, gefallsüchtig. Warum wird das hier geschrieben? Weil …

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Gesetzlich Krankenversicherte müssen künftig für Asylbewerber zahlen

Die Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten werden sich massiv erhöhen. Der Zusatzbeitrag, den die Arbeitnehmer allein zahlen, soll bis 2020 von 1,1 auf 2,4 Prozent klettern, heißt es in einer Studie der Universität Duisburg. Der Grund für den Anstieg sind zum einen die verfehlte Politik von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und drohende Änderungen bei der Finanzierung der …

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AfD fordert Entlassung von Lauinger, Klaubert und Hoff

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat während des Sonderplenums zur „Amigo-Affäre“ der Landesregierung einen Entschließungsantrag eingereicht, in der sie die Entlassung von Justizminister Dieter Lauinger, Bildungsministerin Birgit Klaubert und dem Chef der Staatskanzlei Benjamin Hoff fordert. Dazu erklärt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Diese personellen Maßnahmen sind notwendig, um das Ansehen der Landesregierung nicht …

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Mehr Geld für Kitas und Kommunen statt aufgeblähten Asylhaushalt!

Der Vergleich zwischen den tatsächlich getätigten Ausgaben im Bereich Asyl und den von Rot-Rot-Grün dafür veranschlagten Haushaltsmitteln zeigt wieder einmal, dass die AfD als realistische, kritische Kraft Recht gehabt hat: Rot-Rot-Grün hat die Asylausgaben künstlich aufgebläht, ohne dass bei den Haushaltsberatungen dafür nachvollziehbare Gründe genannt werden konnten. So waren alleine für die Bewirtschaftung der Grundstücke …

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Wie Bodo Ramelow unseren Rechtsstaat verhöhnt

Die Botschaft ist verheerend nach innen wie nach außen. Wie heute quer durch alle Gazetten zu vernehmen ist, will der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hunderttausende illegale Ausländer integrieren und verlangt dazu eine politische Offensive. Zu dem Personenkreis, den Ramelow bedingungslos integrieren will, gehören zum Beispiel Menschen, die illegal in unser Land eingereist sind und sich …

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AfD-Abgeordnete Herold stellt neuen Antrag auf Bürgerbegehren gegen Moscheebau

Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold und ihre Mitstreiter gehen im Streit um den Bau einer Moschee im Erfurter Stadtteil Marbach in die nächste Runde. Gegen die Pläne der islamischen Ahmadiyya-Gemeinde haben sie bei der Stadtverwaltung einen neuen Antrag für ein Bürgerbegehren eingereicht, der die rechtlichen Einwände der Stadt aufgreift. Parallel dazu werden die Antragsteller das Gespräch …

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