Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern: Kundgebung in Neubrandenburg mit Leif-Erik Holm und Björn Höcke heute (mit Livestream)

Am 04.09.2016 wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Und die Alternative für Deutschland darf nach aktuellen Umfragen mit einem Rekordergebnis rechnen. Um dieses Ergebnis bestmöglich zu steigern freuen sich unsere Parteifreunde im Norden natürlich auch über die Hilfe aus anderen Landesverbänden. So wird neben dem Landessprecher und Spitzenkandidat aus …

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AfD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zur Erhöhung der Kindergartengebühren in Erfurt

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die geplante drastische Erhöhung der Kindergartengebühren in Erfurt zum Anlass genommen, für das Sonderplenum am 11. August 2016 eine Aktuelle Stunde zu beantragen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, erläuterte, dass es der Fraktion hierbei um die gravierenden Fehlentscheidungen und die falsche Schwerpunktsetzung der Landesregierung bei der Aufstellung …

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Schwarz-rot-grüne Farbenspiele

In der Reihe der Sommerinterviews des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) kam jetzt auch der Thüringer CDU-Chef und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring zu Wort. Darin erklärte er unter anderem, dass er sich nach der nächsten Landtagswahl in Thüringen 2019 eine sogenannte Kenia-Koalition – also schwarz-rot-grün – vorstellen könnte. Nach eigener Aussage steht er deshalb bereits jetzt mit seinen …

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Zweite Auflage des Islam-Buchs erschienen

Konstant hohe Nachfrage und zahlreiche positive Rückmeldungen Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat aufgrund der konstant hohen Nachfrage eine zweite Auflage ihres Islam-Buchs herausgebracht. Dazu erklärt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Frage nach dem Islam steht heute ganz oben auf der politischen Agenda, nachdem der islamistische Terror nun auch Deutschland mit voller Wucht …

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Einberufung eines Sonderplenums wegen Beauftragung der Amadeu-Antonio-Stiftung – Keine Stasi 2.0 in Thüringen!

Die Landesregierung will die Amadeu-Antonio Stiftung eine sogenannte „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ in Thüringen betreiben lassen. Entgegen dem verharmlosenden Titel versucht das rot-rot-grüne Regierungslager mit diesem Projekt nach Überzeugung der AfD-Fraktion „die Überwachung, Verfolgung und Diffamierung von konservativen, patriotischen und liberalen Auffassungen“ in die Wege zu leiten. Deshalb hat die AfD-Fraktion im Thüringer …

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Handeln wider besseres Wissen

Die Ahmadiyya-Gemeinde plant in Erfurt-Marbach den Bau einer Moschee für ihre ca. 70 Gläubigen in Thüringen und beruft sich dabei auf die in Deutschland grundgesetzlich gesicherte Religionsfreiheit. Seit ein paar Wochen touren Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde durch Thüringen und werben für den Moscheebau und ihre „Friedensinitiative“. Während sich die etablierte Politik auf die Frage nach der …

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AfD-Forderungen nach islamistischen Terroranschlägen: Überprüfung von Asylbewerbern und Abschiebung der Extremisten

Angesichts wiederholter islamistischer Terroranschläge in Deutschland fordert Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Ende der Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Islam: „Wir müssen Schluss machen mit der frommen Lüge, dass der Islam eine friedliche Religion unter vielen anderen ist. Religiös begründete Gewalt geht in Europa und der Welt fast ausschließlich von Islamisten aus. …

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AfD-Forderungen nach islamistischen Terroranschlägen: Überprüfung von Asylbewerbern und Abschiebung der Extremisten

Angesichts wiederholter islamistischer Terroranschläge in Deutschland fordert Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Ende der Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Islam: „Wir müssen Schluss machen mit der frommen Lüge, dass der Islam eine friedliche Religion unter vielen anderen ist. Religiös begründete Gewalt geht in Europa und der Welt fast ausschließlich von Islamisten aus. …

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Stadt Erfurt lehnt Bürgerbegehren gegen Moscheebau ab

Möller: Ziel bleibt die Verhinderung des Moscheeneubaus Die Stadt Erfurt hat das Bürgerbegehren gegen den Moscheebau der Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt abgelehnt. Sie teilte dies den Antragsteller des Bürgerbegehrens in einem Bescheid mit. Angeblich verfolge das Bürgerbegehren gesetzwidrige Ziele. Im Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens würden die Worte „mit der Zielrichtung“ fehlen, zu dem fehle angeblich …

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Wie sicher leben wir heute in Deutschland?

Der jüngste Anschlag von München ist noch nicht verarbeitet, bei dem neun überwiegend junge wehrlose Menschen ihr Leben durch die Schießerei eines Attentäters verloren haben. Paris, Brüssel, Nizza, Würzburg, München… – die Einschläge kommen näher und die Zeiträume zwischen den Taten werden kürzer. Von allen Seiten kommen Bekundungen von Trauer, Bestürzung und Unverständnis. Verzweiflung, Ohnmacht …

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