Freie Berufe vor dem Einfluss Brüssels schützen

Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag einbringen, der die hohe Leistungsqualität der Freien Berufe in Deutschland sicherstellen soll. Anlass hierfür ist das von der EU-Kommission geplante „Europäische Dienstleistungspaket“. Dazu sagt Corinna Herold, arbeitspolitische Fraktionssprecherin: „Die Kritik der EU-Kommission an den Freien Berufen ist überzogen und schädlich für den Wirtschaftsstandort Deutschland. …

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Jenaer OB Albrecht Schröter (SPD) mit erneutem Verstoß gegen die Neutralitätspflicht

Mit Schreiben vom 24. Juli 2017 hat der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Albrecht Schröter (SPD), sämtliche Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte der Stadt Jena zu einer Fortbildungsveranstaltung unter dem Motto „Haltung zeigen gegen demokratiefeindliche Einstellungen“ am 4. September 2017 eingeladen. Die Veranstaltung diene „dem Erproben und Vertiefen von Argumentations- und Begegnungsstrategien im Umgang mit rassistischen, diskriminierenden und …

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Verbot von linksunten.indymedia nur ein erster Schritt – Antifa als terroristische Vereinigung einstufen!

Zum Verbot der linksextremistischen Internetplattform linksunten.indymedia sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Dass linksunten.indymedia strafrechtlich relevant ist, zeigt, dass die Antifa-Gruppen, die auf der Plattform aktiv waren, kriminell sind. Ein Verbot der Seite kann nur ein erster Schritt sein. Spätestens nach Hamburg muss auch den Altparteien klar sein, dass die …

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AfD-Medienpolitiker: Rundfunkgebühren komplett abschaffen!

Bei ihrem Treffen gestern am 21. August in Erfurt haben die Medienpolitiker der AfD-Landtagsfraktionen die Forderung bekräftigt, die Rundfunkgebühren komplett abzuschaffen, statt sie auf 21 Euro zu erhöhen, wie die öffentlich-rechtlichen Sender jüngst forderten. Die AfD-Politiker setzten ihre Arbeit an einem gemeinsamen Konzept zur grundlegenden Reform und Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fort und befassten sich …

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Zusammenfassung zum Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen in Gera

Der offizielle Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen in Gera war eine großartige Veranstaltung, auch mit einem großartigen Jürgen Pohl, Direktkandidat für den Wahlkreis 189 (Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuser Kreis). Zunächst fand ein Kundgebung vor dem Kultur- und Kongresszentrum mit Stephan Brandner, Spitzenkandidat der AfD Thüringen zur Bundestagswahl, Dr. Robby Schlund, Direktkandidat für den Wahlkreis Gera …

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André Poggenburg: Terror-Serie in Spanien – Europas Regierungen mitverantwortlich für desolate Sicherheitslage

Magdeburg, 18. August 2017. Am Mittwoch eine Explosion in Alcanar, am Donnerstag der Terroranschlag in Barcelona und heute früh der der nächste Anschlag in Cambrils. Alle Anschläge gehen offenbar auf das Konto der Terrororganisation Islamischer Staat oder sind zumindest von Ausländern initiiert. Diese Angriffe sind aber nicht nur ein Anschlag auf Spanien, sondern auf ganz …

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Landesregierung mit Gebietsreform krachend gescheitert

Zu den Ergebnissen der Koalitionsberatungen über die Fortsetzung der Gebietsreform sagt Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Die Regierung ist mit der Durchsetzung ihres zentralistischen Zwangsprojektes der Gebietsreform krachend gescheitert. Wir von der AfD haben das von Anfang an prophezeit, feststand es für mich nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Vorschaltgesetz. Außer Ärger und Verwirrung …

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Wahlkampfauftakt in Gera morgen ab 15 Uhr

Unter dem Motto „Wir rocken Deutschland“ findet ab 15 Uhr auf dem Platz vor dem Kultur- und Kongresszentrum (KuK) in der Geraer Schloßstraße eine Kundgebung mit den Spitzenkandidaten der AfD-Landesliste Stephan Brandner und Jürgen Pohl statt. Im Anschluss findet dann ab 18 Uhr im „Clubzentrum Comma“ in der Heinrichstraße 47, nur wenige Gehminuten vom KuK-Platz …

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