Bilder und Videos: AfD-Demo in Erfurt am 26.10.2016

„Die AfD ist die einzig relevante Partei, die unsere Heimat bewahren will. Deshalb habe ich auf unserem Parteitag am Wochenende von unserer AfD als „Heimatpartei“ gesprochen. Ich möchte, daß wir diesen Begriff annehmen, ich möchte, daß wir diesen Begriff verwenden, ich möchte, daß wir diesen Begriff leben, und ich möchte, daß wir unter diesem Begriff …

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Dank Merkel: Islamistische Terrornetzwerke in Thüringen

Bundesweite Anti-Terror-Razzien: Laut LKA Erfurt wurden heute insgesamt zwölf Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern wegen Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durchsucht. Nach Informationen des MDR gibt es in Thüringen Einsätze in Suhl-Nord, Schmalkalden, Hildburghausen, Jena-Lobeda, Leinefelde und Weimar. Dazu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: …

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Landesparteitag der AfD Thüringen in Arnstadt: Björn Höcke mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt

Auf dem gestrigen Landesparteitag der AfD Thüringen in Arnstadt mit mehr als 200 Mitgliedern aus ganz Thüringen wurden Programm- und Satzungsanträge behandelt, Rechnungsprüfer, das Schiedsgericht, Delegierte und nicht zuletzt der Landesvorstand neu gewählt. Das Begrüßungswort hielt der Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. In dieser klugen wie kämpferischen Rede zur politischen Lage in Deutschland und speziell …

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Nachtrag zum Kreisparteitag Greiz-Altenburg am 27.08.2016

Am 27.08.2016 hatte der Kreisverband Greiz-Altenburger Land seinen Kreisparteitag. Hier kommt als Nachtrag noch der neugewählte Vorstand Sprecher: Thomas Rudy stellv. Sprecher: Bärbel Kowsky stellv. Sprecher: Wieland Münchow Schatzmeister: Thomas Senftleben Beisitzer: Kerstin Schmalz Ute Waltz Heiko Arndt Dr. Robby Schlund  

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Henke: Rot-Rot-Grün macht Thüringen zu Paradies für Kriminelle

Die Versicherungswirtschaft schlägt Alarm: Landesweit wurden 303 kaskoversicherte Pkw entwendet, elf Prozent mehr als im Vorjahr. Dazu erklärt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die steigende Anzahl von Autodiebstählen in Thüringen ist besorgniserregend, jedoch wenig verwunderlich. In vielen Fällen kann die Polizei ihren Aufgaben der Verbrechensprävention und Verbrechensaufklärung schlicht nicht mehr im nötigen Umfang und …

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AfD fordert: Innenministerium muss Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten zum Dienstleistungszentrum der Polizeien dem Landtag zuleiten

Die datenschutzrechtlichen Bedenken der AfD beim gemeinsamen Dienstleistungszentrum der Polizeien werden vom Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse geteilt. In seiner Antwort auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, weist Hasse darauf hin, dass die Polizeibehörden der Länder grundsätzlich nur auf die eigenen Landesdaten Zugriff haben dürfen. Der Aufgabenumfang des Dienstleistungszentrums sei …

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Brandner: „Die einzigen Demokraten in diesem Landtag sind wir auf der rechten Seite“ – Plenumsbericht vom 30. September 2016

Der dritte Plenumstag begann mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene“. Im Entwurf wird festgestellt, dass das bestehende Gesetz unverständliche und missverständliche Regelungen enthalte, und dass Verfahrensanforderungen für Bürgerbegehren sowie für Volksbegehren auf Landesebene neu geregelt werden müssten. Außerdem sei von …

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Kießling: „Erst wenn das Volk das Handeln der Abgeordneten überwachen kann, ist der Kreis der demokratischen Kontrolle geschlossen“ – Plenumsbericht vom 29. September 2016

Der zweite Tag der Landtagssitzung begann mit der gemeinsamen Beratung des Antrages der AfD-Fraktion: “Möglichen Amtsmissbrauch in der Thüringer Landesregierung beenden“ und des Antrages der Abgeordneten Mohring, Emde, Tasch und weiterer Abgeordneter der CDU-Fraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Landesregierung in der ‚Lauinger-Affäre’“. Stephan Brandner machte klar, dass es sich hierbei nicht …

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Brandner: „Rot-Rot-Grün lässt die direkte Demokratie nur zu, wenn das Ergebnis passt“ – Plenumsbericht vom 28. September 2016

Für dieses Plenum hatten alle Fraktionen Aktuelle Stunden beantragt. Diese begannen mit dem Thema der CDU-Fraktion: „Thüringer Landesregierung plant gegen das Volksbegehren zur Gebietsreform zu klagen – Bürgerbeteiligung nur bei politisch gewünschtem Ergebnis?“. Der CDU-Redner Wolfgang Fiedler nannte es abenteuerlich, wie die Landesregierung versuche, mit dem Thema „Volksbegehren“ umzugehen. Der überparteiliche Verein „AG Selbstverwaltung“ habe …

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