Thüringer Bundestagsabgeordnete besuchten mit Thüringer AfD-Spitze Aussteller auf der Thüringen-Ausstellung

Am vergangenen Wochenende besuchten drei der fünf Thüringer Bundestagsabgeordneten der AfD, Stephan Brandner, Marcus Bühl und Dr. Anton Friesen, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion und Landessprecher, Björn Höcke, sowie dem parlamentarischen Geschäftsführer und Landessprecher, Stefan Möller, die Thüringen-Ausstellung in Erfurt. Stephan Brandner kommentierte: „Tolle Resonanz der besuchten Aussteller. Offenbar sind wir von der …

weiterlesen →

Höcke: Die alte Sozialdemokratie ist Geschichte, die Zukunft gehört dem solidarischen Patriotismus

Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union ausgesprochen. Von den 463.722 stimmberechtigten Mitgliedern stimmten 239.604 Mitglieder für den ausgehandelten Koalitionsvertrag und 123.329 dagegen. Die Zustimmung betrug somit rund 66 Prozent. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl ist damit der Weg frei für eine neue Regierung. …

weiterlesen →

Das Bildungsfreistellungsgesetz ist ein Rohrkrepierer

Das Thüringer Bildungsministerium startet heute eine Kampagne, um über die Bildungsfreistellung zu informieren. Das Bildungsfreistellungsgesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Bisher haben nur 1451 Beschäftigte diese Möglichkeit der Weiterbildung genutzt. Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Die Werbekampagne ist ein Eingeständnis von Bildungsminister Helmut Holter, dass Rot-Rot-Grün mit dem Bildungsfreistellungsgesetz gescheitert ist. So …

weiterlesen →

Brandner: „Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz dringend geboten!“

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Während die Nennung der Landessprache in einem Großteil der anderen EU-Mitgliedsstaaten, wie Belgien, Bulgarien, Estland und Finnland, selbstverständlich ist, sucht man diese im deutschen Grundgesetz vergebens. Das soll durch einen in den Deutschen Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf, durch den die „Landessprache Deutsch“ in …

weiterlesen →

Möller: Falsche Schwerpunktsetzung bei Sicherheit und Ordnung

Thüringens Polizei steht vor einer ungeheuren Herausforderung. Die Beamten sollen dieses Jahr 30,8 Millionen Euro an Geldbußen, Verwarngeldern und Zwangsgeldern kassieren. Diese Einnahmen sieht der kürzlich von der rot-rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossene Landeshaushalt vor. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das ist typisch für den Rechtsstaat neudeutscher Prägung: Der normale Bürger …

weiterlesen →

Möller: Forderungen der EKMD sind zurückzuweisen

Jüngst durchsuchte ein halbes Dutzend Polizisten die Räumlichkeiten des Stadtpfarrers Lothar König in Jena. Der Vertreter der Kirche, der Superintendent des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Jena, Sebastian Neuß, fordert nun mehr Schutz ihrer Räume vor Durchsuchungen. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Extrawürste hier, Extrawürste da – die evangelische Kirche erwartet wieder …

weiterlesen →

Linke Altpolitik – Politisch und nervlich am Ende

Es heißt, unter Stress zeigt der Mensch seinen wahren Charakter. Das hat nun auch Bodo Ramelow bewiesen, als er den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, nach dessen kritischer Rede zur Sozialpolitik der Altparteien und vor allem der der Linken, mit einem Fund ganz unten aus seiner rhetorischen Dreckkiste bewarf. Als Reaktion auf Höckes Ausführungen …

weiterlesen →

Leiharbeit zum Hungerlohn weiter auf dem Vormarsch

Der Bundestagsabgeordnete der AfD und Arbeitsmarktexperte Jürgen Pohl sagt dazu: „Durch die Politik von SPD und CDU ist der Leiharbeitssektor im Jahr 2017 nochmals gewachsen. Und mit ihr auch die soziale Ungerechtigkeit. Die Ausweitung der Leiharbeit verfestigt den Niedriglohnsektor weiter und verschärft die Spannungen in der Gesellschaft. Leiharbeiter sind nicht nur in den großen Unternehmen …

weiterlesen →

Nach Brexit: AfD fordert ersatzlosen Wegfall der britischen Sitze im EU-Parlament

Eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern sollte mit einem kleineren Parlament auskommen. Die Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich gegen jegliche Neuverteilung der 73 britischen Sitze im EU-Parlament nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus dem Europäischen Parlament aus. „Eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern muss auch mit einem kleineren Parlament auskommen. Die britischen Sitze sind deshalb …

weiterlesen →

Brandner: 3,6 Millionen Euro aus Bundeshaushalt für linksradikale, antidemokratische Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 sind ein Skandal

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung seit dem Jahr 2010 insgesamt mehr als 3,6 Millionen Euro an Mitteln aus dem Bundeshaushalt. Während in den ersten Jahren noch geringere sechsstellige Beträge ausgezahlt wurden, konnte die Stiftung um den ehemaligen Stasispitzel Anetta Kahane im Jahr …

weiterlesen →
Seite 6 von 56« Erste...45678...203040...Letzte »