„Die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sind sowohl wirtschaftlich als auch kulturell von hoher Bedeutung!“

Bestandteil des Landtagsplenums war ebenfalls die Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung: „Thüringen und Russland: Kooperation in Wirtschaft, Schule und Hochschule“. Nach Ansicht der AfD sind die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sowohl wirtschaftlich, als auch kulturell von hoher Bedeutung. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/63022/th%C3%BCringen-und-russland-kooperation-in-wirtschaft-schule-und-hochschule.pdf In der …

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Ramelow eiert um Verurteilung der Bespitzelungsaktion gegen Höcke herum

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich nicht mit klaren Worten gegen die Bespitzelungsaktion des Zentrums für Politische Schönheit gegen Björn Höcke ausgesprochen. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer und Landessprecher der AfD Thüringen: „Ministerpräsident Bodo Ramelow eiert um eine klare Verurteilung der schweren Eingriffe in die Privatsphäre unbeteiligter Familienmitglieder eines Oppositionspolitikers herum.“ Wie kommt …

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„Diese Streckenschließung steht exemplarisch für eine Kahlschlagpolitik gegen den ländlichen Raum!“

Für die Aktuelle Stunde des Plenums im November lag der Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Streckenstilllegung auf der Pfefferminzbahn – Politik gegen den ländlichen Raum?“ vor. Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold erläuterte die Notwendigkeit, die Bahnverbindung zwischen Buttstädt und Großheringen – die sogenannte Pfefferminzbahn – aufrecht zu erhalten. Diese Bahnverbindung sei für die verkehrstechnische Anbindung der …

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Stellungnahme der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag zu der Bespitzelung und der Bedrohung des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke

„Wir sind fassungslos angesichts der Methoden, mit denen der politische Gegner einen der beliebtesten AfD-Politiker bedroht. Über Monate hinweg hat das selbst ernannte ,Zentrum für politische Schönheit’ nach eigenen Aussagen den Thüringer Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke bis in die intimsten Bereiche seines Privatlebens ausspioniert und bedroht ihn nun. Nicht nur er, auch sein Wohnhaus, …

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Rückbau des derzeitigen ineffizienten Krankenhaus-abrechnungssystems und komplette Neustrukturierung unausweichlich

DRG – System in Deutschland: Das für die Krankenhäuser 2005 bindend eingeführte DRG-System (normierte Fallpauschalen) hat die darin gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. So hat sich die Gesamtzahl der Operationen in Deutschland fast verdreifacht. Das spricht mehr für ökonomieoptimierende als medizinische Gründe. Bei gleichzeitiger Reduktion des Personals, insbesondere der Pflegekräfte und der Verweildauern, hat das zu …

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AfD unterstützt Kritik des Rechnungshofs an den rot-rot-grünen Haushaltsplänen

Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshofes, Sebastian Dette, hat die Landesregierung wegen ihrer Haushaltspläne kritisiert. Dette beklagt, dass das Land von seiner Substanz zehrt. Dazu sagt Olaf Kießling, haushaltspolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Herrn Dette kann ich nur zustimmen. Rot-Rot-Grün gibt das Geld für die falschen Schwerpunkte aus. Finanziert werden nur Ideologieprojekte, die das Land aber nicht vorwärts bringen. …

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AfD fordert mehr Geld für ThüringenForst

Der Gesamtpersonalrat von ThüringenForst kritisiert in einem offenen Brief an den Finanzausschuss des Thüringer Landtags die geplante Senkung der jährlichen Finanzzuführung durch die Landesregierung an ThüringenForst. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Landesregierung Ende Oktober veröffentlicht. Dazu sagt Thomas Rudy, AfD-Fraktionssprecher für Landwirtschaft und Forst: „Die Angestellten von ThüringenForst sind zurecht verärgert und frustriert. Obwohl die …

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Erfurt zahlt Millionenbetrag für Asylunterkunft und bringt dort niemanden unter

Die Stadt Erfurt hat im September 2015 einen ehemaligen Baumarkt in der Weimarischen Straße angemietet, um dort Asylbewerber unterzubringen. Der Vertrag hat laut Medienberichten eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Kosten belaufen sich auf 2.677.500 Euro. Die Stadt Erfurt bringt in dem ehemaligen Baumarkt allerdings keine Asylbewerber unter. Vielmehr hat sie für deren Unterkunft im …

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„Versuchen Sie mal, in Saudi-Arabien eine Kirche zu bauen und berichten Sie später darüber, wenn Sie das noch können!“

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Deutsche Leitkultur in die Verfassung)“ wurde im Novemberplenum in der zweiten und dritten Beratung behandelt. Stefan Möller (AfD) reagierte auf die Debattenbeiträge der Koalitionsfraktionen und der CDU in der ersten Beratung und erklärte, dass es in Gebieten, in denen der Islam das …

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Jürgen Pohl (AfD): Ostdeutsche Rentner werden von den Altparteien vergessen – Paradigmenwechsel notwendig

Jeder Dritte Ostdeutsche läuft Gefahr, bis zum Jahr 2036 eine Rente unterhalb der Armutsgrenze zu beziehen. (DIW) Auch in den alten Bundesländern steigt das Risiko. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneter: „In den ostdeutschen Ländern zeichnet sich eine soziale Katastrophe ab! Jeder Dritte ostdeutsche Rentner wird von Armut bedroht sein. Damit wird uns die Rechnung …

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